Betriebserlaubnis zum Schutz von Kindern und Jugendlichen in erlaubnispflichtigen Einrichtungen gemäß Paragraph 45 SGB VIII

Für die Wahrnehmung der Aufgaben zum Schutz von Kindern und Jugendlichen (Paragraphen 45 bis 48a Sozialgesetzbuch Acht (Kinder- und Jugendhilfe)) ist das Landesjugendamt gemäß Paragraph 85 Sozialgesetzbuch Acht sachlich zuständig.

Eine Betriebserlaubnis für Einrichtungen wird gemäß Paragraphen 45, 45a Sozialgesetzbuch Acht benötigt, in denen Kinder oder Jugendliche ganztägig oder für einen Teil des Tages betreut werden oder Unterkunft erhalten. Während des Betriebserlaubnisverfahrens stehen Ihnen die Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter beratend zur Seite. Im Anschluss an das Verfahren und der erteilten Betriebserlaubnis werden nach den Erfordernissen des Einzelfalls örtliche Prüfungen durch das Landesjugendamt durchgeführt, um zu überprüfen, ob die Voraussetzungen für die Erteilung der Erlaubnis weiterbestehen, Paragraph 46 Sozialgesetzbuch Acht.

Welche konkreten Einrichtungen einer Betriebserlaubnis bedürfen, alle betriebserlaubnisrelevanten Formulare sowie weitere Informationen und Handlungsempfehlungen finden Sie auf dieser Seite. 

• Jugendfreizeiteinrichtungen
  
  
• Jugendbildungseinrichtungen
  
  
• Jugendherbergen
  
  
• Schullandheime
  
  
• Schülerheime, welche landesgesetzlich der Schulaufsicht unterstehen
  
  
• Einrichtungen, die außerhalb der Jugendhilfe liegende Aufgaben für Kinder und Jugendliche wahrnehmen, für die eine entsprechende gesetzliche Aufsicht besteht
  
  
• Einrichtungen im Rahmen des Hotel - und Gaststättengewerbes, die Kinder und Jugendliche aufnehmen
  
  

Paragraph 45 und Paragraph 48a des Sozialgesetzbuch Acht (Kinder und Jugendhilfegesetz)

Kinder- und Jugendhilfegesetz des Landes Sachsen-Anhalt

Heimrichtlinie Sachsen-Anhalt: Ministerialblatt Land Sachsen- Anhalt Nummer 49/1994, Runderlass vom 30.05.1994
 

Bundeskinderschutzgesetz (BKiSchG)

Gesetz über die staatliche Anerkennung von Ausbildungen auf dem Gebiet der Sozialarbeit/ Sozialpädagogik

Arbeitszeitgesetz (ArbZG)

Bundeszentralregistergesetz (BZRG)

Rahmenvertrag (Stand: 2001)

Verordnung zur Gewährung der Barbeträge zur persönlichen Verfügung des Kindes oder Jugendlichen (Barbetragsverordnung) vom 14.12.2022

Fortschreibung der Regelbedarfsstufen für das Jahr 2023

Rahmenhygieneplan für Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe gemäß Paragraph 36 Infektionsschutzgesetz (Kinder- und Jugendheime, betreute Wohngruppen, u. ä.) (Stand: 2004)

Für die Erteilung einer Betriebserlaubnis ist ein formeller Antrag erforderlich. Alle Unterlagen und Informationen entnehmen Sie bitte den folgenden Formularen:

Antrag zur Betriebserlaubnis

Änderungsantrag zur Betriebserlaubnis

Stellenplan

Stellenplan erweitert (für größere Einrichtungen der Hilfen zur Erziehung)

Bestimmungen zur Betriebserlaubnis mit Betreuungszeitenübersicht (ST)

Empfehlungen zum Personaleinsatz (ST)

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