Verkehrswesen
Aktuelle Erreichbarkeiten und Ansprechpartner
Funktion/Bereich | Name | Telefonnummer |
StVG, StVO | Frau Stojan | +49 345 514-1231 |
Großraum- und Schwerlasttransporte | Frau Nitschke | +49 345 514-1817 |
StVZO, Fahrerlaubnisrecht | Herr Langenhagen | +49 345 514-1863 |
ÖPNV, Förderung, Güterverkehr | Frau Pauli | +49 345 514-1503 |
EFRE-Förderung, Straßenrecht | Frau Näfken | +49 345 514-1322 |
Luftverkehr, Luftsicherheit, Drohnen | Frau Hoffmann | +49 345 514-1440 |
Binnenschifffahrt, Häfen und Fähren | Frau Hintzen | +49 345 514-1807 |
Referatsleiter: Herr Dean-Logan Kollmeyer
Ernst-Kamieth-Straße 2
06112 Halle (Saale)
Telefon: +49 345 514-1806
E-Mail
Aufgaben des Referates
Das Referat übt die Fachaufsicht über die unteren Kfz-Zulassungsstellen, die Straßenverkehrs- und Fahrerlaubnisbehörden aus.
Es erteilt Ausnahmegenehmigungen und Erlaubnisse von der Straßenverkehrsordnung, Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und Fahrerlaubnisverordnung, sofern die Landkreise und kreisfreien Städte nicht zuständig sind. Das Referat ist die Genehmigungsbehörde für Großraum- und Schwerlasttransporte.
Die Fachaufsicht wird auch über die Landkreise und kreisfreien Städte als Genehmigungsbehörde für den Linienverkehr (öffentlicher Personennahverkehr) und den Gelegenheitsverkehr (u. a. Taxen und Mietwagen) sowie als Erlaubnisbehörde für den gewerblichen Güterkraftverkehr ausgeübt.
Das Referat ist zuständig für die Anerkennung und Überwachung sonstiger Ausbildungsstätten für die beschleunigte Grundqualifikation und Weiterbildung nach dem Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetz.
Als obere Straßenaufsichtsbehörde ist das Referat auf dem Rechtsgebiet des Straßenrechts sowohl Rechtsaufsichtsbehörde über die Landkreise und kreisfreien Städte als Straßenbaulastträger sowie Fachaufsichtsbehörde über die Landkreise als untere Straßenaufsichtsbehörden.
Die obere Luftfahrt-und Luftaufsichtsbehörde ist das Überwachungsorgan für alle Flugplätze, Flugschulen und Luftfahrtunternehmen in Sachsen-Anhalt. In diesem Referatsbereich werden insbesondere neue Flugplätze genehmigt, Änderungsgenehmigungsverfahren für bestehende Flugplätze durchgeführt, Außenstart- und -landeerlaubnisse erteilt, Luftfahrtveranstaltungen genehmigt, Erlaubnisse für die besondere Nutzung des Luftraums und für unbemannte Fluggeräte erteilt, Prüfer zertifiziert, luftverkehrsrechtliche Stellungnahmen bzw. Zustimmungserklärungen zu Bauvorhaben und Luftfahrthindernissen abgegeben, das Lizenzierungswesen für Luftfahrer verwaltet, luftverkehrsrechtliche Ordnungswidrigkeiten verfolgt und geahndet und Prüfungen für Luftfahrer durchgeführt.
Als obere Luftsicherheitsbehörde des Landes werden Zuverlässigkeitsüberprüfungen u.a. von Privatpiloten und Luftsicherheitspersonal durchgeführt, Luftsicherheitsprogramme für Flugplätze zugelassen, Prüfungen für Luftsicherheitspersonal abgenommen und die luftsicherheitsrechtliche Aufsicht über Flugplätze des Landes durchgeführt.
Die Luftfahrtbehörde erteilt Zuwendungen für Investitionen und Luftsicherheitsmaßnahmen an landesbedeutsame Flugplätze und unterstützt durch Zuschüsse an diesen Flugplätzen beliehene Beauftragte für Luftaufsicht und eingerichtete Luftaufsichtsstellen.
Als deutschlandweit einzige zertifizierte Luftfahrtbehörde wurde ein Qualitätsmanagementsystem eingeführt und stetig aufrechterhalten.
Das Referat erkennt Begutachtungsstellen für Fahreignung, Kurse zur Wiederherstellung der Fahreignung, Seminarleiter für besondere Aufbauseminare, Sehteststellen und Stellen für die Unterweisung in lebensrettenden Sofortmaßnahmen sowie Ausbildung in Erster Hilfe an.
Das Referat ist für die Durchführung der Landesschifffahrts- und Hafenverordnung (LSchiffHVO) zuständig. Dies beinhaltet neben der Hafenaufsicht u.a. die Vergabe von Kennzeichen für Kleinfahrzeuge, die Genehmigung der gewerblichen Schifffahrt, die Durchführung von Ordnungswidrigkeiten sowie etwaige Sperrungen von Gewässern. Des Weiteren sind die Schiffsuntersuchungskommission des Landes Sachsen-Anhalt sowie die Prüfungskommission für Schiffsführerscheine nach der LSchiffHVO dem Referat angegliedert. Das Referat ist zudem Genehmigungsbehörde für die Errichtung und wesentliche Änderung von Häfen und Umschlagstellen.
Weitere Informationen:
- Genehmigung von Veranstaltungen nach Paragraf 29 Absatz 2 der Straßenverkehrsordnung
- Ausnahmegenehmigungen nach der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung
-
Fahrerlaubniswesen (wird überarbeitet)
- Binnenschifffahrt
- Genehmigung von Großraum- und Schwerlasttransporten
- VEMAGS unter der Rubrik Service
- Fördermittel für Investitionsmaßnahmen im Öffentlichen Personennahverkehr
- Zuwendung zur Förderung nachhaltiger Mobilität, Teilaktion Radwege (EFRE V)
- Luftverkehr
- Zuverlässigkeitsüberprüfung für Luftfahrer und entsprechende Flugschüler nach Paragraf 7 Luftsicherheitsgesetz
- Ausgleichszahlungen nach § 16 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) zu den Ausgaben der nicht bundeseigenen Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs (NE)
- Zuwendungen und Zuweisungen zur Förderung von FuE-Einzel-, Gemeinschafts- und Verbundprojekten – Entwicklung logistischer Schnittstellen und Umschlagtechniken für den kombinierten Verkehr (EFRE V)
- Zuwendungen und Zuweisungen zur Förderung der Forschung, Einführung und Nutzung von Intelligenten Verkehrssystemen (EFRE V)
- Zuwendungen zur Unterstützung umweltfreundlicher Verkehrsträger - Förderung von Fahrzeugen mit alternativen Antrieben für den öffentlichen Personennahverkehr (EFRE V)
- Zuwendungen zur Förderung von in Sachsen- Anhalt genutzten Lastenrädern
- Zuwendungen zur Förderung von Investitionen zur Stärkung des regionalen Schienengüterverkehrs in Sachsen-Anhalt (Eisenbahninfrastrukturrichtlinien - EIRiLi)
- Förderung von Maßnahmen aus Lärmaktionsplänen
- Zuwendungen zur Förderung einer nachhaltigen, multimodalen Mobilität in den Städten und ihrem Pendlerraum (EFRE VI)