Planfeststellungsverfahren

Bild: Bundesautobahn A 14
Planfeststellung für Autobahnen

Referatsleiter:

Christian Hundrieser

Ernst-Kamieth-Straße 2
06112 Halle (Saale)
Telefon: +49 345 514-1280
E-Mail

Das Planfeststellungsverfahren dient der Zulassung von raumbedeutsamen Vorhaben. Zu bewältigen sind deren Einordnung in die Fläche und Umwelt. Die ein solches förmliches Verfahren abschließende Zulassungsentscheidung erfolgt in dem Planfeststellungsbeschluss. In dem Beschluss wird im Rahmen einer Abwägungsentscheidung festgestellt, ob und gegebenenfalls wie (zum Beispiel mittels Auflagen) das beantragte Vorhaben  (Projekt) zugelassen (planfestgestellt) wird.

Die Planfeststellung erfolgt nur, wenn sie durch Gesetz angeordnet ist. In folgenden gesetzlich angeordneten Fällen ist das Referat für die Durchführung von Planfeststellungsverfahren für Infrastrukturmaßnahmen in Sachsen-Anhalt (Neubau oder Änderung) als Anhörungs- und Planfeststellungsbehörde zuständig:

  • Bundesfernstraßen und Landesstraßen
  • Ausbau von Ortsdurchfahrten im Zuge von Bundes-, Landes- und Kreisstraßen
  • Hochspannungsfreileitungen ab 110-kV und Gasversorgungsleitungen von mehr als 300 mm Durchmesser
  • Flughäfen und Landeplätze
  • Betriebsanlagen nicht bundeseigener Eisenbahnen
  • für bundeseigene Eisenbahnen (nur Anhörungsbehörde)
  • Straßenbahnen (nur eingeschränkte Zuständigkeit bei Landkreis übergreifenden Trassen)

Ein Planfeststellungsverfahren muss durchgeführt werden, wenn das Vorhaben einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) bedarf. Von ihm kann abgesehen werden, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind:

Zulassung durch Plangenehmigung:

  • keine UVP erforderlich
  • Rechte anderer nur unwesentlich beeinträchtigt (oder Einverständniserklärung)
  • Benehmen mit den Trägern öffentlicher Belange hergestellt

Zulassung durch Planverzicht (Fälle unwesentlicher Bedeutung)

  • keine UVP erforderlich
  • andere öffentliche Belange werden nicht berührt und
  • Rechte Anderer nicht beeinflusst (oder schriftliches Einverständnis)

Um die UVP-Pflicht festzustellen, muss bei allen beabsichtigten Projekten eine Einzelfallprüfung durchgeführt werden.

>>> Hier können Sie das auszufüllende Prüfschema herunterladen (nicht barrierefrei).
 

Weitere Informationen - Ablauf der einzelnen Verfahren

Planfeststellung (nicht barrierefrei)

Plangenehmigung (nicht barrierefrei)

Planverzicht (nicht barrierefrei)

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