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Wissenswertes zum Landesblinden- und Gehörlosengeld

Blinde sowie Personen, deren Sehschärfe auf keinem Auge, auch nicht bei beidäugiger Prüfung, mehr als 1/50 beträgt, erhalten in Sachsen-Anhalt aufgrund des Gesetzes über das Blinden- und Gehörlosengeld (LBliGG) ein Blindengeld in Höhe von 360 Euro. Kinder und Jugendliche wird ein Blindengeld von 250 Euro ausgezahlt. Das Gehörlosengeld sowie die Leistungen für hochgradig Sehbehinderte betragen 52 Euro.

Der Nachweis über das Vorliegen von Blindheit, hochgradiger Sehbehinderung oder Gehörlosigkeit ist durch einen Feststellungsbescheid im Schwerbehindertenrecht (§ 152 Abs. 1 S. 1 SGB IX) nachzuweisen.

Des Weiteren sind die Anspruchsvoraussetzungen im § 1a des Gesetzes über das Blinden- und Gehörlosengeld im Land Sachsen-Anhalt zu beachten.

Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Elftes Buch (Sozialgesetzbuch XI) aus einer sozialen oder privaten Pflegeversicherung sowie Leistungen zur Pflege nach beamtenrechtlichen Vorschriften werden auf das Blindengeld angerechnet.

Neben dem Blinden- und Gehörlosengeld, das nach geltendem Landesgesetz unabhängig vom Einkommen und Vermögen gezahlt wird, ist es nach wie vor möglich, Blindenhilfe nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (Sozialgesetzbuch XII) zu erhalten, wenn das Einkommen gewisse Grenzen nicht übersteigt.

Im Gegensatz zum Blindengeld nach dem LBliGG, welches unabhängig von Einkommen und Vermögen gewährt wird, ist die Blindenhilfe eine Sozialhilfeleistung, die einkommens- und vermögensabhängig gewährt wird. Nach § 72 Abs. 1 Satz 1 SGB XII ist Blinden zum Ausgleich der durch die Blindheit bedingten Mehraufwendungen Blindenhilfe zu gewähren, soweit sie keine gleichartigen Leistungen nach anderen Rechtsvorschriften erhalten. Sofern Leistungen nach dem LBliGG bezogen werden, sind diese auf die Blindenhilfe anzurechnen.
Des Weiteren sind gem. § 72 Abs. 1 Satz 2 SGB XII Leistungen bei häuslicher Pflege nach dem SGB XI mit bis zu 70 v.H. auf die Blindenhilfe anzurechnen. Einkommens- und vermögensschwache Personen haben die  Möglichkeit, zusätzlich zu den Leistungen für Blindheit nach dem LBliGG Blindenhilfe nach § 72 SGB XII im zuständigen Sozialamt zu beantragen.

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