Förderung von wasserwirtschaftlichen Vorhaben

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Das Land Sachsen-Anhalt fördert wasserwirtschaftliche Vorhaben, die öffentlichen Interessen dienen und die ohne Zuwendungen nicht oder nicht im notwendigen Umfang durchgeführt werden können.

Der Bau kommunaler Wasserversorgungs- und Abwasserentsorgungsanlagen wird gefördert, um die Beiträge und Gebühren dafür herabzusetzen.

Gefördert werden:

  1. Wasserversorgungsanlagen für die öffentliche Versorgung
  2. Abwasseranlagen für die öffentliche Entsorgung
  3. Wasserbauten an Gewässern zweiter Ordnung
  4. Forschungs- und Entwicklungsvorhaben für die Vorhabensarten nach den Nummern 1. - 3.
  5. Maßnahmen zur Verbesserung der Energieeffizienz von öffentlichen Abwasseranlagen und Anlagen der öffentlichen Wasserversorgung

Zuwendungsempfänger sind Körperschaften des öffentlichen Rechts, insbesondere kommunale Gebietskörperschaften und deren Zusammenschlüsse, kommunale Zweckverbände, Wasser- und Bodenverbände, sowie kommunale Anstalten des öffentlichen Rechts.

Die Anträge müssen den Vorgaben der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von wasserwirtschaftlichen Vorhaben (RZWas 2016), geändert durch Erlass des MULE vom 18.01.2019- 23-62373/11 (MBl. LSA Nr. 6/2019 vom 18.02.2019), entsprechen.

Einzureichende Unterlagen bei Antragstellung:

Hierzu müssen für jedes einzelne Vorhaben/ Bauabschnitt

der Abwasserbeseitigung die Anlagen

  • Zuwendungsantrag RZWas 2016
  • Abwasseranlagen RZWas 2016
  • Anlage 8 der REWas 1992

und

der Trinkwasserversorgung die Anlagen

  • Zuwendungsantrag RZWas 2016
  • Wasserversorgungsanlagen RZWas 2016
  • Anlage 4 der REWas 1992

jeweils zweifach eingereicht werden.

Die o. g. Anlagen finden Sie als ausfüll- und abspeicherbare Formulare unter http://www.mule.sachsen-anhalt.de/umwelt/wasser/antragsunterlagen-rzwas-2016/.

Weiterhin ist mindestens ein Entwurf gemäß Ziffer 1.2.3. REWas 1992 einschließlich Erläuterungsbericht (zweifach) zwingend mit einzureichen. Der Entwurf fasst, aufbauend auf der Grundlagenermittlung und Vorplanung, die Ergebnisse der Entwurfsplanung und regelmäßig auch die der Genehmigungsplanung zusammen und stellt sie dar. Dieser Entwurf sollte dem Landesverwaltungsamt möglichst frühzeitig zur baufachlichen Prüfung vorgelegt werden. Ein baufachlich geprüfter Entwurf nach REWas 1992 ist grundsätzlich Voraussetzung für eine Förderung oder die Zustimmung zum vorzeitigen Baubeginn.

Weitere Informationen zu Inhalten und Umfang der einzureichenden Unterlagen können Sie der o. g. RZWas 2016 sowie dem jährlichen Hinweisschreiben zur Vergabe von Fördermitteln des Referates Abwasser entnehmen.

Ansprechpartner:

Herr Gärtner

Telefon: +49 345 514-2868
E-Mail

Formulare zum Download:

Alle für Sie relevanten Hinweise und  Unterlagen finden Sie auf der entsprechenden Seite des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Energie des Landes Sachsen-Anhalt (Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von wasserwirtschaftlichen Vorhaben (RZWas 2016).

Hinweise zum Verfahren:

Eingehende Fördermittelanträge werden geprüft und im Hinblick auf nur in begrenztem Umfang zur Verfügung stehende Fördermittel nach feststehenden Prioritäten geordnet. Insofern ist es für den weiteren Verfahrensverlauf hilfreich, wenn Fördermittelanträge für das laufende Haushaltsjahr, in dem Mittel für das laufende und das folgende Haushaltsjahr gewährt werden sollen, möglichst frühzeitig - etwa spätestens bis zum 30. Januar - eingereicht würden.