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Empfehlungen für (teil-)stationäre Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe bzgl. des Coronavirus (SARS-CoV-2) - (16.03.2020)

Informationen zu Präventionsmaßnahmen und zum Umgang mit Verdacht auf Infektionen mit dem Coronavirus (SARS-CoV-2) in betriebserlaubnispflichtigen Einrichtungen der Hilfen zur Erziehung, Eingliederungshilfe sowie in Internaten und Tagesgruppen finden Sie hier.

Gesetz für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz) - (28.02.2020)

Ab dem 01.03.2020 tritt das Masernschutzgesetz in Kraft. Fragen und Antworten zur Umsetzung des Gesetzes finden Sie hier.

Spezielle Hinweise für die stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe:

 

- Personen, die länger als 4 Wochen in einer stationären Einrichtung betreut werden, haben den Nachweis zu erbringen.

- Ausnahmen: Bei kurzfristigen Betreuungen (Inobhutnahmen und Kurzzeitpflege unter 4 Wochen) besteht keine Nachweispflicht.

- Für Personen in stationären Einrichtungen, die bereits vier Wochen in den Einrichtungen betreut  werden oder untergebracht sind, ist der Nachweis bei der Einrichtungsleitung zu erbringen.

- Es gelten hierbei folgende Fristen: Für Personen, die bereits vor dem 01.03.2020 in der Einrichtung betreut wurden oder untergebracht sind ist der Nachweis bis Ablauf des 31.07.2021 vorzulegen. Für Personen, die ab dem 01.03.2020 in einer Einrichtung länger als 4 Wochen betreut werden oder Unterkunft erhalten, muss ein Nachweis innerhalb von weiteren 4 Wochen erbracht werden.

- Die Leitung der Einrichtung muss das Gesundheitsamt informieren bei Personen, für die der Nachweis nicht innerhalb dieser jeweiligen Fristen erfolgt.

 

Eine Masernimpfpflicht darf nicht dazu führen, dass eine Inobhutnahme und nachfolgende Unterbringung sowie eine stationäre Erziehungshilfe aus Kinderschutzgesichtspunkten unterbleibt, weil kein hinreichender Impfschutz des betreffenden Kindes oder Jugendlichen besteht bzw. nachgewiesen werden kann. (BT-Ds 19/13452, 23.09.2019, S. 27)

 

Das Rundschreiben an alle Träger der Kinder- und Jugendhilfe in Sachsen-Anhalt sowie an die örtlichen Jugendämter finden Sie hier

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